Zitierungen von § 13 ChemBiozidDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ChemBiozidDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemBiozidDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 ChemBiozidDV Verbot der Selbstbedienung
... ist, dass vor Abschluss des Kaufvertrags durch eine Person, die die Anforderungen des § 13 erfüllt, ein Abgabegespräch mit den Inhalten des § 11 Absatz 2 Nummer 2 stattfindet ...
§ 11 ChemBiozidDV Anforderungen an die abgebende Person, Abgabegespräch
... im Betrieb beschäftigten Person abgegeben werden, die die Anforderungen an die Sachkunde nach § 13 erfüllt. (2) Biozid-Produkte nach § 10 Absatz 1 dürfen nur abgegeben ...
§ 12 ChemBiozidDV Anforderungen an die Abgabe im Online- und Versandhandel
...  1. die Einhaltung der Voraussetzungen des § 11 Absatz 2 Nummer 1 durch eine nach § 13 sachkundige Person überprüft wird und 2. ein fernmündliches oder ein per ... geführtes Abgabegespräch nach § 11 Absatz 2 Nummer 2 durch eine nach § 13 sachkundige Person nachweisbar ...
§ 18 ChemBiozidDV Übergangsvorschriften
... erstmals zum Ablauf des 31. März 2022 zu erfolgen. (3) Die §§ 10 bis 13 sind erst ab dem 1. Januar 2025 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706
Artikel 2 ChemBiozidDVEV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 1970) geändert worden ist, außer Kraft. (2) § 13 Absatz 1 Nummer 3 tritt an dem Tag nach der Verkün­dung **) der Verordnung zur Änderung der ...


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