Zitierungen von § 4 BNetzABGebV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BNetzABGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNetzABGebV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 BNetzABGebV Gebührenbefreiung und -ermäßigung (vom 01.04.2025)
... des Innern, für Bau und Heimat. Satz 1 ist auch anzuwenden für die in § 4 der Funkrichtlinie Digitalfunk BOS - Anerkennungsrichtlinie - vom 7. Juli 2021 (GMBl 2021, S. 999) ...
§ 6 BNetzABGebV Übergangsregelung (vom 01.12.2021)
... (2) Auf Gebührenbescheide, die vor dem 1. April 2025 unanfechtbar geworden sind, ist § 4 Absatz 2 nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
V. v. 17.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 42
Artikel 1 1. BNetzABGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
... folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2 wird aufgehoben. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... Auf Gebührenbescheide, die vor dem 1. April 2025 unanfechtbar geworden sind, ist § 4 Absatz 2 nicht anzuwenden." 4. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) In ...
Artikel 2 1. BNetzABGebVÄndV Weitere Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
... dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14930/v276980.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed