Zitierungen von § 50 SEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 SEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SEG Leistungen der Soldatenentschädigung
... Person verfestigten Lebensgemeinschaft hat Anspruch auf Ausgleichszahlung nach Maßgabe des § 50 . (5) Anspruch auf Leistungen bei Überführung und Bestattung nach Kapitel 8 ...
§ 64 SEG Pfändbarkeit von Ansprüchen
... auf Leistungen nach den §§ 11, 43 Absatz 1, §§ 44, 45, 50 und 83 Absatz 1 können nicht gepfändet ...
Zitat in folgenden Normen
SEG-Statistikverordnung (SEGStatV)
V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 197
§ 2 SEGStatV Zu erhebende Daten
... sowie c) Partnerinnen und Partner einer verfestigten Lebensgemeinschaft im Sinne des § 50 des Soldatenentschädigungsgesetzes und 2. die Höhe der Ausgaben im ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 1 SoldEntsRÄndG Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes
... Person zu zahlen, die von der geschädigten Person unterhalten wurde." 23. Dem § 50 wird folgender Satz angefügt: „§ 59 Absatz 2 gilt mit der ...
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