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Artikel 47 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90
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Artikel 47 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 47 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 SGB XII offen

Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3515) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 146 gestrichen.

2.
Dem § 36 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:

„Gleiches gilt für die Zwecke der Soldatenentschädigung nach dem Soldatenentschädigungsgesetz."

3.
In § 82 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Leistungen nach diesem Buch" durch die Wörter „Leistungen nach diesem Buch, des Ausgleichs für gesundheitliche Schädigungsfolgen nach dem Soldatenentschädigungsgesetz" ersetzt.

4.
§ 128d wird wie folgt geändert:

a)
Nach Nummer 11 wird folgende Nummer eingefügt:

„12.
Einkünfte nach dem Soldatenentschädigungsgesetz,".

b)
Die bisherige Nummer 12 wird Nummer 13.

5.
§ 146 wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 47 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 47 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 89 SVReformG Änderung des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
... 43 Nummer 1 bis 3 und 5 wird aufgehoben. 7. Artikel 45 wird aufgehoben. 8. Artikel 47 Nummer 2 wird aufgehoben. 9. Artikel 51 Nummer 4 wird ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 9 EpiLageAufhG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 47 des Gesetzes vom 20. August 2021 (BGBl. I S. 3932 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis wird ...