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Zitierungen von § 6 CoronaImpfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 CoronaImpfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CoronaImpfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 CoronaImpfV Teilfinanzierung der Kosten der Impfzentren und der mobilen Impfteams (vom 08.04.2023)
... Gesetzes vergütet oder erstattet werden, und 8. Kosten von Leistungen, die nach § 6 abgerechnet und vergütet werden. (4) Die Impfzentren und die mobilen Impfteams ...
§ 9 CoronaImpfV Apothekenvergütung (vom 08.04.2023)
... zu diesem ausreichend. Eine Vergütung nach Satz 1 neben der Vergütung nach § 6 Absatz 4 Satz 1 ist ausgeschlossen. (4) Für den Aufwand, der den Apotheken im ... in Höhe von 2 Euro. Eine Vergütung nach Satz 1 neben der Vergütung nach § 6 Absatz 5 Satz 1 ist ...
§ 10 CoronaImpfV Abrechnung der Großhandels- und Apothekenvergütung durch die Apotheken (vom 08.04.2023)
... bis zum Ende des dritten auf den Abrechnungszeitraum folgenden Monats die sich nach § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9 ergebende Vergütung unter Angabe der ... nach § 8 an den Großhandel weiter. Abweichend von Satz 1 ist die sich nach § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9 ergebende Vergütung für Leistungen, die bis zum ... sind, bis spätestens zum 30. April 2023 abzurechnen. Die Abrechnung der sich nach § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9 ergebenden Vergütung ist nach Ablauf der Fristen nach ...
§ 11 CoronaImpfV Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds (vom 08.04.2023)
... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im ... 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im Sinne von § 300 Absatz 2 Satz 1 des ... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische ... 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische Fehler in den nach Satz 1 ... Übermittlung nach Satz 1 sind Beträge, die sich aus der Abrechnung von Leistungen nach § 6 Absatz 1 bis 5 ergeben, die ab dem 1. Januar 2023 erbracht wurden, separat auszuweisen. (3) ...
§ 13 CoronaImpfV Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen (vom 31.12.2022)
... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im ... 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im Sinne von § 300 Absatz 2 Satz 1 des ... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische ... 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische Fehler in den nach Satz 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 29.12.2021 BAnz AT 30.12.2021 V4
Artikel 1 3. CoronaImpfVÄndV
...  § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Impfverordnung vom 30. August 2021 (BAnz AT 31.08.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 23.05.2022 BAnz AT 24.05.2022 V1
Artikel 1 5. CoronaImpfVÄndV
... Angabe „Nummer 5" jeweils die Angabe „und 9" eingefügt. 8. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Vereinigung monatlich oder quartalsweise den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt." bb) In Satz 2 werden die ... quartalsweise den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt." bb) In Satz 2 werden die Wörter „Kassenärztliche ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1
Artikel 1 6. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
...  bb) Die bisherigen Nummern 1 bis 4 werden die Nummern 2 bis 5. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die ... folgenden Sätze angefügt: „Abweichend von Satz 1 ist die sich nach § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9 ergebende Vergütung für Leistungen, die bis zum ... worden sind, bis spätestens zum 30. April 2023 abzurechnen. Die Abrechnung der sich nach § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9 ergebenden Vergütung ist nach Ablauf der Fristen nach ... Übermittlung nach Satz 1 sind Beträge, die sich aus der Abrechnung von Leistungen nach § 6 Absatz 1 bis 5 ergeben, die ab dem 1. Januar 2023 erbracht wurden, separat auszuweisen." d) ... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im ... 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 bis 5 jeweils ergibt, 2. jedes Rechenzentrum im Sinne von § 300 Absatz 2 Satz 1 des ... quartalsweise, letztmalig bis zum 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische Fehler ... 15. Oktober 2023, den Betrag, der sich aus der Abrechnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 ergibt. Sachliche oder rechnerische Fehler in den nach Satz 1 übermittelten ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 15.11.2021 BAnz AT 15.11.2021 V1
Artikel 1 2. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... Satz 1 Nummer 1 und 2 können den Impfstoff auch direkt vom Land beziehen." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „20 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung
V. v. 07.01.2022 BAnz AT 10.01.2022 V1
Artikel 1 2. CoronaImpfVuTestVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 6 wie folgt gefasst: „§ 6 Vergütung von Leistungen". 2. ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 6 wie folgt gefasst: „ § 6 Vergütung von Leistungen". 2. § 3 wird wie folgt geändert:  ... 7 wird die Angabe „bis 4" durch die Angabe „bis 4a" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 6 Vergütung von Leistungen". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... angefügt: „Eine Vergütung nach Satz 1 neben der Vergütung nach § 6 Absatz 4 Satz 1 ist ausgeschlossen." c) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:  ... angefügt: „Eine Vergütung nach Satz 1 neben der Vergütung nach § 6 Absatz 5 Satz 1 ist ausgeschlossen." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) In ... die Wörter „§ 8 Absatz 1 bis 3 und § 9" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 , § 8 Absatz 1 bis 3 und § 9" ersetzt. b) Nach Absatz 2 Satz 1 wird ...