Zitierungen von § 5 AgrarOLkV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AgrarOLkV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AgrarOLkV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 AgrarOLkV Mindestmitgliederzahl; Andienungspflicht; Reichweite der Anerkennung
... rechtfertigt dies für sich einen Widerruf oder eine Anordnung des Ruhens der Anerkennung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 2 nicht. (5) Die Anerkennung erstreckt sich nur auf Agrarurerzeugnisse und ...
§ 17 AgrarOLkV Vorzeitige Aufhebung
... maßgebliche Änderung mitzuteilen. (2) Die auf Grund des § 5 Absatz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 6, des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes erlassene ...
§ 33 AgrarOLkV Ordnungswidrigkeiten (vom 15.03.2023)
... macht oder einen Nachweis nicht richtig vorlegt, 3. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 1, § 5 Absatz 3 Satz 2 oder § 17 Absatz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ...
§ 34 AgrarOLkV Übergangsbestimmungen
... von Tätigkeiten an Dritte einen Widerruf oder eine Anordnung des Ruhens der Anerkennung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuregelung des Hopfenrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften
V. v. 09.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 61
Artikel 2 HopfDVEV 2023 Änderung der Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Verordnung
... in anderen Rechtsvorschriften etwas Abweichendes bestimmt ist" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „167 und 172" durch die Wörter „166a und 167" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15050/v280864.htm
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