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Zitierungen von § 16 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 120 BinSchPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.09.2022)
... nach § 11 Absatz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 3, oder ohne Berechtigung nach § 16 Absatz 1 ein Fahrzeug führt, 3. entgegen § 19 Absatz 1 Nummer 2 das ...
§ 129 BinSchPersV Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen (vom 01.05.2024)
... oder Streckenkundezeugnisse zugleich in eine entsprechende besondere Berechtigung nach § 16 umgetauscht werden. (2) Der Umtausch von unbeschränkten Fahrerlaubnissen ...
§ 131 BinSchPersV Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen (vom 01.05.2024)
... Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist ausreichend ein Radarpatent nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf ...
§ 132 BinSchPersV Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde (vom 01.05.2024)
... Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ist ausreichend der Nachweis über die Streckenkunde nach der Binnenschifferpatentverordnung ...
§ 133 BinSchPersV Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter (vom 01.05.2024)
... Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ist ausreichend eine Fahrerlaubnis der Klassen A, C1 oder D1 nach der ...
§ 141 BinSchPersV Umtausch von Radarbescheinigungen (vom 30.09.2022)
... über eine bestandene Radarbefähigungsprüfung können nach § 16 Absatz 4 Satz 2 auch dann umgetauscht werden, wenn die Prüfung an dem bisher genutzten Radarsimulator der ...
Anlage 2 BinSchPersV (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken (vom 30.09.2022)
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115
Artikel 4 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... Schifffahrts- oder Fischereiverwaltung eines Landes" ersetzt. 2. § 16 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 3. § 72 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... bis 5" durch die Wörter „Absätzen 1, 3 bis 5" ersetzt. 8. Dem § 16 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Eine besondere ... oder Streckenkundezeugnisse zugleich in eine entsprechende besondere Berechtigung nach § 16 umgetauscht werden." b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) ... und Umtausch der Radarpatente (1) Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist ausreichend ein Radarpatent nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf ... der bisherigen Streckenkunde (1) Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ist ausreichend der Nachweis über die Streckenkunde nach der Binnenschifferpatentverordnung ... mit maritimem Charakter (1) Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ist ausreichend eine Fahrerlaubnis der Klassen A, C1 oder D1 nach der ... Bescheinigungen über eine bestandene Radarbefähigungsprüfung können nach § 16 Absatz 4 Satz 2 auch dann umgetauscht werden, wenn die Prüfung an dem bisher genutzten Radarsimulator der ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... der Radarpatente und Radarbescheinigungen (1) Statt einer besonderen Berechtigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist ausreichend ein Radarpatent nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf ...
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