Tools:
Update via:
Zitierungen von § 94 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 94 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 67 BinSchPersV Zulassung zur Prüfung
... Prüfung nach Entzug des bisherigen Befähigungszeugnisses beantragt, sind Auflagen nach § 94 Absatz 4 Nummer 2 zu beachten. (2) Die Zulassung ist - vorbehaltlich des Absatzes 1 Satz 2 und ... die Voraussetzungen für seine Aussetzung nach § 91 oder für seinen Entzug nach § 94 vorlägen. (3) Die Entscheidung, dass die antragstellende Person zur ...
§ 80 BinSchPersV Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms (vom 14.04.2023)
... die Voraussetzungen für seine Aussetzung nach § 91 oder für seinen Entzug nach § 94 ...
§ 95 BinSchPersV Sicherstellung des Befähigungszeugnisses
... eingetragenes Befähigungszeugnis oder eine als Karte erteilte besondere Berechtigung nach § 94 entzogen oder die Aussetzung des bezeichneten Befähigungszeugnisses nach den §§ 91, ...
§ 120 BinSchPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.09.2022)
... oder eine Schiffsführerin einsetzt, 6. entgegen § 91 Absatz 4 Satz 2 oder § 94 Absatz 6 Satz 1 ein Befähigungszeugnis nicht oder nicht rechtzeitig abliefert, 7. einer ...
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)
... oder Entzug eines Befähigungszeugnisses §§ 94 - 97 BinSchPersV §§ 8.01, 8.02 RheinSchPersV 238 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... durch das Wort „Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung" ersetzt. 52. In § 94 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Berechtigung," die Wörter „das oder die nach dieser ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 4 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... oder Entzug eines Befähigungszeugnisses §§ 94 - 97 BinSchPersV §§ 8.01, 8.02 RheinSchPersV 238 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15132/v284756.htm