Artikel 6 - Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen (AbfallRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700, 2023 I Nr. 153
Geltung ab 01.05.2023, abweichend siehe Artikel 7

9 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. Mai 2022 POP-Abfall-ÜberwV § 4

In § 4 Absatz 3 Satz 3 der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644), die durch Artikel 5 Absatz 4 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 26 Absatz 2 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" durch die Wörter „§ 26a Absatz 1 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 AbfallRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfallRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 AbfallRÄndV Inkrafttreten

... in Kraft. Artikel 3 Nummer 5 tritt am 1. Mai 2023 in Kraft. (4) Die Artikel 4 bis 6 treten am Tag nach der Verkündung in ...

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