Zitierungen von § 12 EnFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EnFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 EnFG Abschlagszahlungen
... der Übertragungsnetzbetreiber nach § 61. (3) In den Fällen des § 12 Absatz 2 richtet sich die Höhe der Abschlagszahlungen nach den von den stromkostenintensiven ...
§ 19 EnFG Jahresendabrechnung (vom 16.05.2024)
... im Linienverkehr andererseits zum 31. August eines Kalenderjahres, sofern die Abrechnung nach § 12 Absatz 3 durch den Übertragungsnetzbetreiber erfolgt. (2) Die sich aus den ...
§ 51 EnFG Übertragungsnetzbetreiber (vom 16.05.2024)
... sind, b) die Endabrechnungen für die Umlagen, die aa) nach § 12 Absatz 1 unmittelbar von den Übertragungsnetzbetreibern bei der Berechnung der Netzentgelte als ... jeweils eigenständiger Aufschlag auf die Netzentnahme erhoben werden, bb) nach § 12 Absatz 2 oder Absatz 3 unmittelbar von den Übertragungsnetzbetreibern als eigenständige Umlage erhoben ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 14.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 161
§ 17f EnWG Belastungsausgleich (vom 29.12.2023)
...  (4) Der rechnerische Anteil an der zur Erstattung der Kosten nach Absatz 1 nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes erhobenen Umlage, der auf die Kosten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 entfällt, darf ...
§ 40 EnWG Inhalt von Strom- und Gasrechnungen; Festlegungskompetenz (vom 01.01.2023)
... geändert worden ist, 3. jeweils gesondert die Umlagen und Aufschläge nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes , § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung und § 18 der Verordnung zu abschaltbaren ...
§ 95 EnWG Bußgeldvorschriften (vom 17.05.2024)
... vorausgegangenen Geschäftsjahr weltweit erzielt hat, abzüglich der Umlagen nach § 12 des Energiefinanzierungsgesetzes nicht übersteigen. Die Höhe des Gesamtumsatzes kann geschätzt ...

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)
Artikel 1 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 151
§ 73 EEG 2023 Übertragungsnetzbetreiber (vom 01.01.2023)
... 46 Absatz 1 erhalten, speichern. Bei der Speicherung sind die Saldierungen auf Grund des § 12 Absatz 3 des Energiefinanzierungsgesetzes zugrunde zu legen. (3) Die Übertragungsnetzbetreiber müssen weiterhin die ...

Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV)
Artikel 1 V. v. 26.10.2006 BGBl. I S. 2391; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512
§ 2 StromGVV Vertragsschluss (vom 01.01.2023)
... geändert worden ist, c) jeweils gesondert die Umlagen und Aufschläge nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes , § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung und § 18 der Verordnung zu abschaltbaren ...

Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)
Artikel 2 G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258, 2310; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 151
§ 59 WindSeeG Stromkostensenkungskomponente (vom 01.01.2023)
... die in den Ausgleich nach § 15 des Energiefinanzierungsgesetzes und den Aufschlag nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes , jeweils bezogen auf die Offshore-Netzumlage nach § 2 Nummer 11 des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 2 EEGAusbGuEnFG Weitere Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... § 46 Absatz 1 erhalten, speichern. Bei der Speicherung sind die Saldierungen auf Grund des § 12 Absatz 3 des Energiefinanzierungsgesetzes zugrunde zu legen." b) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. c) ...
Artikel 5 EEGAusbGuEnFG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
...  „(4) Der rechnerische Anteil an der zur Erstattung der Kosten nach Absatz 1 nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes erhobenen Umlage, der auf die Kosten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 entfällt, darf ... § 26 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" durch die Wörter „ § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes " ersetzt. 8. § 42 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) in der jeweils geltenden Fassung" durch die Wörter „ § 12 des Energiefinanzierungsgesetzes " ersetzt. 11. Dem § 111e wird folgender Absatz 7 angefügt:  ...
Artikel 7 EEGAusbGuEnFG Änderung der Stromgrundversorgungsverordnung
... § 17f Absatz 5 des Energiewirtschaftsgesetzes" durch die Wörter „nach § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes , § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung" ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 151
Artikel 11 EEGuEnWRÄndG Änderung des Energiefinanzierungsgesetzes
... im Linienverkehr andererseits zum 31. August eines Kalenderjahres, sofern die Abrechnung nach § 12 Absatz 3 durch den Übertragungsnetzbetreiber erfolgt." b) In Absatz 2 wird nach den ...

Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Artikel 2 2. HFinG 2024 Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... 17f Absatz 5 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes" durch die Wörter „ § 12 Absatz 1 des Energiefinanzierungsgesetzes , jeweils bezogen auf die Offshore-Netzumlage nach § 2 Nummer 11 des ...


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