Artikel 1 - Dritte Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung (3. UkraineAufenthÜVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 28.11.2022 BAnz AT 30.11.2022 V1; Geltung ab 01.12.2022

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2022 UkraineAufenthÜV § 2, § 4

Die Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung vom 7. März 2022 (BAnz AT 08.03.2022 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. August 2022 (BAnz AT 26.08.2022 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 2 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „30. November 2022" durch die Angabe „31. Mai 2023" ersetzt.
2.: In § 4 Absatz 2 wird die Angabe „28. Februar 2023" durch die Angabe „29. August 2023" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. UkraineAufenthÜVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. UkraineAufenthÜVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung

V. v. 24.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 138

Artikel 1 4. UkraineAufenthÜVÄndV

... vom 7. März 2022 (BAnz AT 08.03.2022 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. November 2022 (BAnz AT 30.11.2022 V1 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 1 und ...

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