Zitierungen von § 5 HkNRG

... Die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde 1. stellt einem Anlagenbetreiber einer Anlage ... Gas, das außerhalb des Bundesgebiets erzeugt wurde, erkennt die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde auf Antrag ausländische Herkunftsnachweise für ... entwertet worden sind. Ausnahmen können in der Rechtsverordnung nach § 5 getroffen werden. (5) Für Lieferungen von Wasserstoff dürfen nur ... Fassung, anzusehen. (7) In Bezug auf Verwaltungsakte der in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmten zuständigen Behörde findet kein Vorverfahren nach § 68 der ...

... Die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde 1. stellt einem Anlagenbetreiber einer Anlage ... die außerhalb des Bundesgebiets erzeugt wurde, erkennt die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde auf Antrag ausländische Herkunftsnachweise für ... entwertet worden sind. Ausnahmen können in der Rechtsverordnung nach § 5 getroffen werden. (5) Ein Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte ist ... anzusehen. (6) In Bezug auf Verwaltungsakte der in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmten zuständigen Behörde findet kein Vorverfahren nach § 68 der ...

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung nach 1. § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a oder 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10, jeweils auch in ... Rechtsverordnung nach 1. § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a oder 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10 , jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 2, oder einer vollziehbaren ... 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10, jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 2 , oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ... 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind die zuständigen Stellen nach § 5 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a jeweils für ihren ...

... 3. die Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 2 des Herkunftsnachweisregistergesetzes auf das ...

... Umweltbundesamt ist die zuständige Behörde im Sinne des § 5 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a erste Variante des Herkunftsnachweisregistergesetzes. Es errichtet und betreibt  ...

... vom 4. Januar 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 9) sowie nach einer auf Grundlage von § 6 Absatz 1 des Herkunftsnachweisregistergesetzes erlassenen Rechtsverordnung ein Herkunftsnachweis für Wärme aus erneuerbaren ... Behörde nach dem Herkunftsnachweisregistergesetz sowie nach einer auf Grundlage von § 6 Absatz 1 des Herkunftsnachweisregistergesetzes erlassenen Rechtsverordnung ein Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte aus ...

... oder Kälte und Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte § 5 Verordnungsermächtigungen zu Herkunftsnachweisen für Gas und Herkunftsnachweisen ... werden kann." 5. Die §§ 3 bis 9 werden durch die folgenden §§ 3 bis 8 ersetzt: „§ 3 Herkunftsnachweise für Gas und ... Gas und Herkunftsnachweisregister für Gas (1) Die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde 1. stellt einem Anlagenbetreiber einer Anlage ... Gas, das außerhalb des Bundesgebiets erzeugt wurde, erkennt die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde auf Antrag ausländische Herkunftsnachweise für ... entwertet worden sind. Ausnahmen können in der Rechtsverordnung nach § 5 getroffen werden. (5) Für Lieferungen von Wasserstoff dürfen nur ... Fassung, anzusehen. (7) In Bezug auf Verwaltungsakte der in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmten zuständigen Behörde findet kein Vorverfahren nach § 68 der ... für Wärme oder Kälte (1) Die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde 1. stellt einem Anlagenbetreiber einer Anlage ... die außerhalb des Bundesgebiets erzeugt wurde, erkennt die in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmte zuständige Behörde auf Antrag ausländische Herkunftsnachweise für ... entwertet worden sind. Ausnahmen können in der Rechtsverordnung nach § 5 getroffen werden. (5) Ein Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte ist ... anzusehen. (6) In Bezug auf Verwaltungsakte der in der Rechtsverordnung nach § 5 bestimmten zuständigen Behörde findet kein Vorverfahren nach § 68 der ... Die DIN EN 16325:2016-01 ist bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, zu beziehen. § 5 Verordnungsermächtigungen zu Herkunftsnachweisen für Gas und Herkunftsnachweisen ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung nach 1. § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a oder 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10, jeweils auch in ... Rechtsverordnung nach 1. § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a oder 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10 , jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 2, oder einer vollziehbaren ... 2. § 5 Absatz 1 Nummer 8 oder Nummer 10, jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 2 , oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ... 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind die zuständigen Stellen nach § 5 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a jeweils für ihren ...