§ 3 - Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung (SchAussV k.a.Abk.)

V. v. 26.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 25; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 50
Geltung ab 02.02.2023 bis 07.04.2023; FNA: 2126-13-40 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

2 weitere Fassungen

wird in 1 Vorschrift zitiert

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§ 3 Aussetzung der Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Infektionsschutzgesetzes

§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Infektionsschutzgesetzes werden ausgesetzt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung V. v. 24. Februar 2023 BGBl. 2023 I Nr. 50 m.W.v. 1. März 2023

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Frühere Fassungen von § 3 Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.03.2023	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung vom 24.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 50

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 3 Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchAussV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchAussV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung

V. v. 24.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 50

Artikel 1 1. SchAussVÄndV

... wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 werden die folgenden §§ 2 und 3 eingefügt: „§ 2 Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz ... 1 Satz 1 Nummer 3 zweiter Halbsatz des Infektionsschutzgesetzes wird ausgesetzt. § 3 Aussetzung der Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des ...

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