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Eingangsformel - Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesicherungstransportverordnung (2. EnSiTrVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 13.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 36; Geltung ab 16.02.2023

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 30 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 3 und Absatz 4 Satz 2 sowie mit § 1 Absatz 4 des Energiesicherungsgesetzes vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), von denen § 30 Absatz 4 Satz 2 durch Artikel 4 Nummer 9 des Gesetzes vom 8. Juli 2022 (BGBl. I S. 1054) eingefügt worden ist und § 30 Absatz 1 Nummer 2 durch Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe a des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) und § 30 Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a des Gesetzes vom 25. November 2022 (BGBl. I S. 2102) geändert worden sind, verordnet die Bundesregierung:

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2. EnSiTrVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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