Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und der Tierärztegebührenordnung (BtMVVuGOTÄndV k.a.Abk.)

V. v. 15.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 70; Geltung ab 08.04.2023, abweichend siehe Artikel 3

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung der Tierärztegebührenordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. April 2023 GOT § 5, mWv. 22. November 2022 Anlage

Die Tierärztegebührenordnung vom 15. August 2022 (BGBl. I S. 1401) wird wie folgt geändert:

1.: In § 5 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 1" ersetzt.

abweichendes Inkrafttreten am 22.11.2022

2.: In der Anlage wird in der laufenden Nummer 193 die Angabe „23,51" durch die Angabe „219,42" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und der Tierärztegebührenordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 BtMVVuGOTÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BtMVVuGOTÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 3 BtMVVuGOTÄndV Inkrafttreten

... Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am 8. April 2023 in Kraft. (2) Artikel 2 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 22. November 2022 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 15 tritt am Tag ...

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