Artikel 1 - Dritte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (3. MPAVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 19.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 134; Geltung ab 27.05.2023

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 27. Mai 2023 MPAV Anlage 3

Der Anlage 3 (zu § 3 Absatz 4) der Medizinprodukte-Abgabeverordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, wird folgender Spiegelstrich angefügt:

„-: In-vitro-Diagnostika für die Eigenanwendung, die für den Nachweis von Influenzaviren bestimmt sind".

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Zitierungen von Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. MPAVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. MPAVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190

Artikel 2a BevStatGuaÄndG Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

... 4) der Medizinprodukte-Abgabeverordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 134 ) geändert worden ist, wird folgender Spiegelstrich angefügt: „ - ...

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