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Zitierungen von § 29 HinSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 HinSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HinSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 HinSchG Begriffsbestimmungen
... sind die von einer internen Meldestelle nach § 18 oder von einer externen Meldestelle nach § 29 ergriffenen Maßnahmen zur Prüfung der Stichhaltigkeit einer Meldung, zum weiteren ...
§ 24 HinSchG Aufgaben der externen Meldestellen
... Erläuterungen zum Meldeverfahren sowie die Art der möglichen Folgemaßnahmen nach § 29 , 3. die geltende Vertraulichkeitsregelung für Meldungen und Informationen ...
§ 28 HinSchG Verfahren bei externen Meldungen
... sie die Stichhaltigkeit der Meldung und ergreifen angemessene Folgemaßnahmen nach § 29 . (3) Für die Akteneinsicht durch Beteiligte im Sinne dieses Gesetzes ...
§ 31 HinSchG Abschluss des Verfahrens
... Personen dem betroffenen Beschäftigungsgeber mitteilen, wenn dieser zuvor gemäß § 29 Absatz 2 Nummer 1 von der externen Meldestelle kontaktiert wurde. (6) Eine externe Meldestelle ...
§ 32 HinSchG Offenlegen von Informationen
... für eine Rückmeldung nach § 28 Absatz 4 keine geeigneten Folgemaßnahmen nach § 29 ergriffen wurden oder b) sie keine Rückmeldung über das Ergreifen solcher ... die Aussichten gering sind, dass die externe Meldestelle wirksame Folgemaßnahmen nach § 29 einleiten wird. (2) Das Offenlegen unrichtiger Informationen über ...
Zitat in folgenden Normen
Gewerbeordnung
neugefasst durch B. v. 22.02.1999 BGBl. I S. 202; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 12
§ 34d GewO Versicherungsvermittler, Versicherungsberater (vom 02.07.2023)
... anonym abgegeben werden. § 4 Absatz 2 sowie die §§ 5 bis 11, 24, 25 und 27 bis 31 des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140) sind entsprechend ...
Hinweisgeberschutzgesetz-Externe-Meldestelle-des-Bundes-Verordnung (HEMBV)
V. v. 07.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 211
§ 4 HEMBV Umgang mit anonymen Meldungen
... Absatz 2 eröffneten Möglichkeit ein, sind § 11 Absatz 4, § 28 Absatz 1 und 4, § 29 Absatz 2 Nummer 2 , § 31 Absatz 2 Satz 3, Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 Satz 1 des Hinweisgeberschutzgesetzes nur ...
§ 6 HEMBV Information und Beratung
... Meldestelle des Bundes betroffen ist, 5. mögliche Folgemaßnahmen nach § 29 des Hinweisgeberschutzgesetzes , 6. die Voraussetzungen für den Schutz vor Repressalien und 7. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
G. v. 31.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 140
Artikel 6 HinSchGEG Änderung der Gewerbeordnung
... ersetzt: „§ 4 Absatz 2 sowie die §§ 5 bis 11, 24, 25 und 27 bis 31 des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140) sind entsprechend ...
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