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Zitierungen von § 9 FrSaftErfrischGetrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 FrSaftErfrischGetrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FrSaftErfrischGetrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel

V. v. 26.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 115

Artikel 3 LMBVVEV Änderung der Fruchtsaft-, Erfrischungsgetränke- und Teeverordnung

... Absatz 4 werden die Wörter „Absatz 6 Satz 1, § 6 Absatz 1, § 8 Absatz 1 oder § 9 Satz 1" durch die Wörter „Absatz 6 Satz 1 oder § 6 Absatz 1" ersetzt. ... 6 Absatz 1" ersetzt. 8. § 12 wird aufgehoben. 9. § 13 wird § 9 und in ihm werden die Absatzbezeichnungen „(1)" und „(2)" gestrichen. ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

V. v. 18.05.2020 BGBl. I S. 1075

Artikel 1 4. FrSaftErfrischGetrVuaÄndV

... der Vorräte in den Verkehr gebracht werden." 9. Der bisherige § 11 wird § 13 . 10. In Anlage 1 werden die Wörter „(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.05.2012 BGBl. I S. 1201

Artikel 1 2. FrSaftVuaÄndV Änderung der Fruchtsaftverordnung

... werden." 12. Die bisherigen §§ 7 und 8 werden die §§ 10 und 11. 13. Die Bezeichnung der Anlage 1 wird folgt gefasst: „Anlage 1 (zu ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 289

Artikel 2 2. HonigVuaÄndV Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

... die Angabe „Absatz 2 Nummer 26" ersetzt. 6. Nach § 8 wird der folgende § 9 eingefügt: „§ 9 Übergangsregelung Erzeugnisse, die ... ersetzt. 6. Nach § 8 wird der folgende § 9 eingefügt: „ § 9 Übergangsregelung Erzeugnisse, die vor dem 14. Juni 2026 nach den bis zum Ablauf ... der Bestände in den Verkehr gebracht werden." 7. Der bisherige § 9 wird zu § 10. 8. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 ...

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