Artikel 5 - Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (BauLPDigG k.a.Abk.)

G. v. 03.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 176, 214; Geltung ab 07.07.2023, abweichend siehe Artikel 6

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

Artikel 5 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 7. Juli 2023 WHG § 78

In § 78 Absatz 3 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 5) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 4 Absatz 2 Satz 4 des Baugesetzbuches" durch die Wörter „§ 4 Absatz 2 Satz 6 des Baugesetzbuches" ersetzt.

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→ Artikel 6

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 BauLPDigG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BauLPDigG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Wärmeplanungsgesetz (WPG)

Artikel 1 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394

§ 3 WPG Begriffsbestimmungen

... Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176 ) geändert worden ist, d) aus Solarthermie, e) aus Biomasse im Sinne ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 7 VGenVBG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

... Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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