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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 6. KrhWwSVÄndV
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Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser (6. KrhWwSVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 08.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 356; Geltung ab 15.12.2023
1 Änderung

Eingangsformel



Auf Grund des § 415 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nummer 83 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1309) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

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Artikel 1


Artikel 1 ändert mWv. 15. Dezember 2023 KrhWwSV § 4

In § 4 Absatz 6 der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser vom 7. April 2021 (BAnz AT 08.04.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. Dezember 2022 (BAnz AT 16.12.2022 V1) geändert worden ist, wird die Angabe „31. Dezember 2023" durch die Angabe „31. Dezember 2024" ersetzt.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 14. Dezember 2023.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

K. Lauterbach

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