Zitierungen von Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf VerfFEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerfFEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

Artikel 19 BBVAnpÄndG 2023/2024 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Artikel 20 BBVAnpÄndG 2023/2024 Änderung des Wehrsoldgesetzes

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 16 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz militärisches Personal (MilPersGleiFoG)

G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

Artikel 3 MilPersGleiFoG Änderung des Soldatengesetzes

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