buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion
Android App

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BVerfGE20231121
Mail bei Änderungen attention

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvL 6/21 - (§ 15 Absatz 2 Satz 2 des Conterganstiftungsgesetzes) (BVerfGE20231121 k.a.Abk.)

B. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 46
Geltung ab 20.02.2024; FNA: 1104-5 Bundesverfassungsgericht
1 Änderung

Entscheidung


Entscheidung ändert mWv. 20. Februar 2024 ContStifG

Aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21. November 2023 - 1 BvL 6/21 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

 
§ 15 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über die Conterganstiftung für behinderte Menschen (Conterganstiftungsgesetz - ContStifG) in der Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes vom 26. Juni 2013 (Bundesgesetzblatt I Seite 1847) und in der Fassung des Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes vom 21. Februar 2017 (Bundesgesetzblatt I Seite 263) ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die vorstehende Entscheidungsformel hat gemäß § 31 Absatz 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Gesetzeskraft.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel



Der Bundesminister der Justiz

Marco Buschmann

BVerfGE20231121 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16300/index.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen