Artikel 3 - Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (16. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 11.03.2024 BGBl. 2024 II Nr. 97; Geltung ab 21.03.2024, abweichend siehe Artikel 5

1 Änderung

wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Inkraftsetzung eines Beschlusses der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 3 wird in 3 Vorschriften zitiert

Der von der Moselkommission gefasste Beschluss vom 30. November 2023, MK-II-23-5.4., zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 24. Mai 2023, MK-I-2023-5.2., (Anlage 6 zu Artikel 3 Satz 1 der Verordnung vom 22. November 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 321)) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird nachstehend als Anlage 5 veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 3 Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 16. RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 16. RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 16. RhMosSchRÄndV Inkrafttreten

... 1 Nummer 1, Artikel 2 Nummer 2 und die Anlage 1 treten am 1. Juni 2024 in Kraft. 2. Artikel 3 und die Anlage 5 treten am 1. Juli 2024 in Kraft. 3. Artikel 1 Nummer 2 und die Anlagen ...

Anlage 5 16. RhMosSchRÄndV (zu Artikel 3 Satz 1) Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

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Zitat in folgenden Normen

Erste Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts

V. v. 05.08.2025 BGBl. 2025 II Nr. 216

Artikel 2 1. RheinMoselSchPolÄndV Inkraftsetzung von Beschlüssen der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

... 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 30. November 2023 (Anlage 5 zu Artikel 3 Satz 1 der Verordnung vom 11. März 2024 (BGBl. 2024 II Nr. 97 )) geändert worden ist, werden hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt, soweit die deutsche ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16362/a309750.htm

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