Zitierungen von Artikel 6 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 1. BinSchStrOuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BinSchStrOuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Ersten Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

B. v. 05.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 115

Berichtigung 1. BinSchStrOuaÄndVBer

... Nummer 1.12.3.4 sind am Ende das Anführungszeichen und der Punkt zu streichen. 2. Artikel 6 Nummer 2 muss wie folgt lauten: „2. § 4 Absatz 1 Satz 2 und 3 wird wie folgt ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242

Artikel 7 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung

... vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 18. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 100 ; 2024 I Nr. 115) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: Die Anlage ...

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