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§ 46a - Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)

neugefasst durch B. v. 10.07.2008 BGBl. I S. 1229; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5190
Geltung ab 01.04.1979; FNA: 96-1-8 Luftverkehr

30 weitere Fassungen

wird in 95 Vorschriften zitiert

Dritter Abschnitt Flugplätze

1. Flughäfen

§ 46 ←

→ § 47

§ 46a Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006

§ 46a hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Das Luftfahrt-Bundesamt ist Durchsetzungs- und Beschwerdestelle im Sinne der Artikel 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität (ABl. EU Nr. L 204 S. 1).

Text in der Fassung des Artikels 1 Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung V. v. 4. Juli 2008 BGBl. I S. 1214 m.W.v. 12. Juli 2008

§ 46 ←

→ § 47

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Frühere Fassungen von § 46a LuftVZO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	12.07.2008	Artikel 1 Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 04.07.2008 BGBl. I S. 1214

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 46a LuftVZO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46a LuftVZO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftVZO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 53 LuftVZO Anzuwendende Vorschriften (vom 03.07.2016)

... 41 Abs. 1, § 43 Abs. 1, §§ 44 und 45 Abs. 1 bis 3 und § 46 Abs. 5 sowie § 46a , für die Aufsicht § 47 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 und für die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

V. v. 04.07.2008 BGBl. I S. 1214

Artikel 1 12. LuftVZOÄndV Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

... I S. 1048, 2203), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 46 wird folgender § 46a eingefügt: „§ 46a Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 ... In Absatz 1 werden nach der Angabe „§ 46 Abs. 5" die Wörter „sowie § 46a " eingefügt. b) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „Abs. 2 und 3" ...

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