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Zitierungen von § 19 37. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 37. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
37. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 37. BImSchV Ausstellung von Nachweisen (vom 07.06.2026)
... oder sie entsprechend dem Nutzungszweck entwertet wurden, 3. ab dem Zeitpunkt nach § 19 Absatz 7 die ihr vorgelagerten Schnittstellen und Lieferanten bestätigen, dass sie die erforderlichen ... Daten zu Transaktionen unmittelbar nach der jeweils getätigten Transaktion gemäß § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben, 4. bei der Herstellung der erneuerbaren ...
§ 17 37. BImSchV Inhalt und Form der Nachweise (vom 07.06.2026)
... 9. das Datum der ersten Inbetriebnahme der Anlage, 10. ab dem Zeitpunkt nach § 19 Absatz 7 die Bestätigung, dass die der letzten Schnittstelle vorgelagerten Schnittstellen und ... Daten zu Transaktionen unmittelbar nach der jeweils getätigten Transaktion gemäß § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben, 11. Angaben nach § 19 Absatz 5 Satz 1 ... § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben, 11. Angaben nach § 19 Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 und 12. die Angabe, ob Vor-Ort-Kontrollen nach Maßgabe des § 4b Absatz 1 der ...
§ 18 37. BImSchV Dokumentation der Lieferung in Massenbilanzsystemen (vom 07.06.2026)
... Lieferung der Kraftstoffe in einem Massenbilanzsystem dokumentieren, das die Anforderungen nach § 19 Absatz 2 erfüllt, und 2. muss die Kontrolle der Erfüllung der Anforderung nach Nummer ...
§ 22 37. BImSchV Teilnachweise (vom 07.06.2026)
... auch in Textform gestellt und Teilnachweise auch in Textform ausgestellt werden. § 19 Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden. (2) Absatz 1 ist auf Teilmengen von erneuerbaren ...
§ 52a 37. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.06.2026)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 19 Absatz 1 Satz 1 eine Angabe nicht richtig macht, 2. entgegen § 25 Absatz 1 Satz 1 ein Zertifikat ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 2 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
... durch die Angabe „Rohstoffen" ersetzt. c) Die Angabe zu § 19 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 19 Anforderungen an ... c) Die Angabe zu § 19 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 19 Anforderungen an Massenbilanzsysteme und Dokumentationspflicht". d) Die Angabe zu ... Nummer 2 wird die folgende Nummer 3 eingefügt: „3. ab dem Zeitpunkt nach § 19 Absatz 7 die ihr vorgelagerten Schnittstellen und Lieferanten bestätigen, dass sie die erforderlichen ... Daten zu Transaktionen unmittelbar nach der jeweils getätigten Transaktion gemäß § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben,". bb) Die bisherigen Nummern 3 bis 5 ... die folgenden Nummern 10 bis 12 eingefügt: „10. ab dem Zeitpunkt nach § 19 Absatz 7 die Bestätigung, dass die der letzten Schnittstelle vorgelagerten Schnittstellen und ... Daten zu Transaktionen unmittelbar nach der jeweils getätigten Transaktion gemäß § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben, 11. Angaben nach § 19 Absatz 5 Satz 1 ... § 19 Absatz 5 in der Unionsdatenbank dokumentiert haben, 11. Angaben nach § 19 Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 und 12. die Angabe, ob Vor-Ort-Kontrollen nach Maßgabe des § 4b Absatz 1 ... die Angabe „Schriftform" durch die Angabe „Textform" ersetzt. 15. § 19 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 19 Absatz 1 Satz 1 eine Angabe nicht richtig macht, 2. entgegen § 25 Absatz 1 Satz 1 ein Zertifikat ...
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