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Zitierungen von § 22 37. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 37. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
37. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 37. BImSchV Anerkannte Nachweise (vom 07.06.2026)
... mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind und die Möglichkeit von Vor-Ort-Kontrollen durch die Angabe nach ... mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind, und 2. Nachweise nach § ...
§ 44 37. BImSchV Register für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (vom 07.06.2026)
... 5. Daten zu den Nachweisen nach § 21, 6. Daten zu den Teilnachweisen nach § 22 , 7. Daten zu Bescheinigungen zur Nachweisführung nach dieser Verordnung, ...
§ 51 37. BImSchV Muster und Vordrucke
... 3. für die Nachweise nach § 17 und 4. für die Teilnachweise nach § 22 . (2) Die zuständige Behörde stellt den Zertifizierungsstellen die ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMUKN (BMUKNBGebV)
Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Anlage BMUKNBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 17.04.2026)
... BImSchV 10,45 5.2 Ausstellung eines Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der 37. BImSchV 10,30 ... eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV oder Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der 37. BImSchV 10,25 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Artikel 1 2. BMUVBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
... BImSchV 10,45 5.2 Ausstellung eines Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der 37. BImSchV 10,30 ... eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV oder Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der 37. BImSchV 10,25 ...
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 2 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
... mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind und die Möglichkeit von Vor-Ort-Kontrollen durch die Angabe nach ... mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind, und 2. Nachweise nach § 21." 11. § ... (2) § 23 Nummer 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden." 17. In § 22 Absatz 1 Satz 4 wird jeweils die Angabe „Schriftform" durch die Angabe „Textform" ...
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