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Zitierungen von § 38 37. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 37. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
37. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 37. BImSchV Ausstellung von Zertifikaten (vom 07.06.2026)
... den Nummern 1 bis 4 von der Zertifizierungsstelle im Rahmen der Überwachung gemäß § 38 kontrolliert wird. (3) Nach Ablauf der Gültigkeit eines Zertifikates kann ...
§ 35 37. BImSchV Widerruf der Anerkennung (vom 07.06.2026)
... ist oder 2. die Zertifizierungsstelle ihre Pflichten nach den §§ 37 bis 41 nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt. ...
§ 35a 37. BImSchV Registrierung ausländischer Zertifizierungsstellen (vom 07.06.2026)
... 2. das Datum der Registrierung. (6) § 25 Absatz 2 sowie die §§ 37 bis 39 sind entsprechend auf Zertifizierungsstellen, die nach Absatz 1 registriert sind, ...
§ 42 37. BImSchV Überwachung und Maßnahmen (vom 07.06.2026)
... und Kopien anzufertigen, soweit dies für die Überwachung erforderlich ist. § 38 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden. (3) Die zuständige Behörde kann ...
§ 52a 37. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.06.2026)
... 31a Absatz 4 Satz 1 oder § 42 Absatz 3a Satz 1 zuwiderhandelt oder 5. entgegen § 38 Absatz 3 Satz 1 eine Kontrolle nicht ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMUKN (BMUKNBGebV)
Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Anlage BMUKNBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 17.04.2026)
... rungsstelle bei einer Schnittstelle oder einem Lieferanten im Rahmen der Kontrolle nach § 38 Absatz 1 Satz 1 der 37. BImSchV , auch im Fall einer Fernbegutachtung (Witness-Audit) 725,00 ... der Kontrolle einer zertifizierten Schnittstelle oder eines zertifizierten Lieferanten nach § 38 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 der 37. BImSchV 3.770,00 3.2 zuzüglich je ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Artikel 1 2. BMUVBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
... rungsstelle bei einer Schnittstelle oder einem Lieferanten im Rahmen der Kontrolle nach § 38 Absatz 1 Satz 1 der 37. BImSchV , auch im Fall einer Fernbegutachtung (Witness-Audit) 725,00 ... der Kontrolle einer zertifizierten Schnittstelle oder eines zertifizierten Lieferanten nach § 38 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 der 37. BImSchV 3.770,00 3.2 zuzüglich je ...
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 2 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
... den Nummern 1 bis 4 von der Zertifizierungsstelle im Rahmen der Überwachung gemäß § 38 kontrolliert wird. (3) Nach Ablauf der Gültigkeit eines Zertifikates kann ... 2. das Datum der Registrierung. (6) § 25 Absatz 2 sowie die §§ 37 bis 39 sind entsprechend auf Zertifizierungsstellen, die nach Absatz 1 registriert sind, ... im Übrigen unberührt." 29. § 36 wird gestrichen. 30. § 38 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 39 ... bb) Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „ § 38 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden." b) Nach Absatz 3 werden die folgenden Absätze ... 31a Absatz 4 Satz 1 oder § 42 Absatz 3a Satz 1 zuwiderhandelt oder 5. entgegen § 38 Absatz 3 Satz 1 eine Kontrolle nicht duldet." 41. § 53 wird durch den folgenden § 53 ...
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