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Zitierungen von § 31a 37. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31a 37. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 37. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 52a 37. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.06.2026)

... oder nicht rechtzeitig erstattet, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 31a Absatz 4 Satz 1 oder § 42 Absatz 3a Satz 1 zuwiderhandelt oder 5. entgegen § 38 Absatz 3 Satz ...

§ 53 37. BImSchV Übergangsvorschrift (vom 07.06.2026)

... mit Sitz in Deutschland nutzen, haben bis zum Ablauf des 7. Juli 2026 einen Antrag nach § 31a Absatz 3 auf Feststellung der Akkreditierungsfähigkeit zu stellen. (6) § 35a ist ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163

Artikel 2 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote

... e) Nach der Angabe zu § 30 wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 31a Durchführungsbestimmungen zum Akkreditierungsverfahren". f) Nach der Angabe ... archivmäßig gesichert niedergelegt. 25. Nach § 31 wird der folgende § 31a eingefügt: „§ 31a Durchführungsbestimmungen zum ... 25. Nach § 31 wird der folgende § 31a eingefügt: „ § 31a Durchführungsbestimmungen zum Akkreditierungsverfahren (1) Für die ... oder nicht rechtzeitig erstattet, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 31a Absatz 4 Satz 1 oder § 42 Absatz 3a Satz 1 zuwiderhandelt oder 5. entgegen § 38 Absatz 3 ... mit Sitz in Deutschland nutzen, haben bis zum Ablauf des 7. Juli 2026 einen Antrag nach § 31a Absatz 3 auf Feststellung der Akkreditierungsfähigkeit zu stellen. (6) § 35a ist ...

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