Artikel 4 - Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen (GefStoffVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384; Geltung ab 05.12.2024

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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Artikel 4 Änderung der BAM Besondere Gebührenverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 5. Dezember 2024 BAMBGebV Anlage

In der Anlage Abschnitt 5 der BAM Besondere Gebührenverordnung vom 8. Juni 2021 (BGBl. I S. 1712) wird jeweils die Angabe „§ 11" durch die Angabe „§ 12" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 GefStoffVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der BAM Besondere Gebührenverordnung

V. v. 26.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 294

Artikel 1 1. BAMBGebVÄndV Änderung der BAM Besondere Gebührenverordnung

... BAM Besondere Gebührenverordnung vom 8. Juni 2021 (BGBl. I S. 1712), die durch Artikel 4 der Verordnung vom 2. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 384 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 wird ...

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