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Zitierungen von § 37 BattDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 BattDG Mitteilungspflichten der Organisationen für Herstellerverantwortung
... nach Vorlage beim Umweltbundesamt auf ihrer Internetseite. Im Fall der Beleihung nach § 37 übermittelt das Umweltbundesamt der Beliehenen nach Erhalt die Dokumentationen der ...
§ 27 BattDG Mitteilungspflichten ausgewählter Abfallbewirtschafter
... und behandelte Altbatterien gesondert auszuweisen. Im Fall der Beleihung nach § 37 übermittelt das Umweltbundesamt der Beliehenen nach Erhalt die Dokumentationen der ...
§ 28 BattDG Mitteilungspflichten öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger
... und behandelte Altbatterien gesondert auszuweisen. Im Fall der Beleihung nach § 37 übermittelt das Umweltbundesamt der Beliehenen nach Erhalt die Dokumentationen der ...
§ 29 BattDG Mitteilungspflichten von Abfallbewirtschaftern, die Altbatterien behandeln, und Recyclingbetreibern
... die entsprechenden Daten zur Verfügung. (3) Im Fall der Beleihung nach § 37 übermittelt das Umweltbundesamt der Beliehenen nach Erhalt die Dokumentationen der ...
Zitat in folgenden Normen
Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Artikel 1 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739; zuletzt geändert durch Artikel 9 Abs. 4 G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233
§ 40 ElektroG Ermächtigung zur Beleihung (vom 07.10.2025)
... Aufgaben wahrnehmen. Sofern die Voraussetzungen für eine Beleihung nach § 37 des Batterierecht-Durchführungsgesetzes vom 30. September 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 233) in der jeweils geltenden Fassung vorliegen, darf die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)
G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233
Artikel 9 Batt-EU-AnpG Folgeänderungen
... folgenden Satz ersetzt: „Sofern die Voraussetzungen für eine Beleihung nach § 37 des Batterierecht-Durchführungsgesetzes vom 30. September 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 233) in der jeweils geltenden Fassung vorliegen, darf die ...
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