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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 8. BinSchStrOAbweichV > § 3
Mail bei Änderungen attention

§ 3 - Achte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (8. BinSchStrOAbweichV)

V. v. 09.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 237
Geltung ab 01.11.2025 bis 31.10.2028; FNA: 9501-57-5 Verkehrsordnung
1 Änderung
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→ § 4

§ 3 Ordnungswidrigkeiten



Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Satz 1

1.
Nummer 1 bis 3 oder 5 oder

2.
Nummer 4 oder 6, jeweils auch in Verbindung mit § 2 Satz 2,

einen automatischen Spurführungsassistenten einsetzt.

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8. BinSchStrOAbweichV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17153/a328027.htm   
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