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Artikel 9 - Verordnung zur Anpassung des Milchproduktrechts an unionsrechtliche und technologische Entwicklungen (MilchPQVEV k.a.Abk.)

V. v. 24.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 280; Geltung ab 14.06.2026, abweichend siehe Artikel 10
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Artikel 9 Folgeänderungen


Artikel 9 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 28. November 2025 KMilchKennzV § 5, MilchErzV § 8, KäseV § 32, ButterV § 19 (neu), LMvitV § 4 (neu)


§ 5 wird durch den folgenden § 5 ersetzt:

 
„§ 5 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2026 außer Kraft."


§ 8 wird durch den folgenden § 8 ersetzt:

 
„§ 8 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2026 außer Kraft."

(3) Die Käseverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1986 (BGBl. I S. 412), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4723) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 32 wird durch den folgenden § 32 ersetzt:

 
„§ 32 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2026 außer Kraft."

(4) Die Butterverordnung vom 3. Februar 1997 (BGBl. I S. 144), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 2. Juni 2021 (BGBl. I S. 1362) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Nach § 18 wird der folgende § 19 eingefügt:

 
„§ 19 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2026 außer Kraft."

(5) Die Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2125-4-23, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 24 der Verordnung vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2272) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Nach § 3 wird der folgende § 4 eingefügt:

 
„§ 4 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2026 außer Kraft."



 

Zitierungen von Artikel 9 Verordnung zur Anpassung des Milchproduktrechts an unionsrechtliche und technologische Entwicklungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 MilchPQVEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilchPQVEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 10 MilchPQVEV Inkrafttreten
... Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 14. Juni 2026 in Kraft. Artikel 9 tritt am Tag nach der Verkündung in ...