Artikel 16 - Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts (EAkteEÄndG k.a.Abk.)

G. v. 08.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 319; Geltung ab 12.12.2025, abweichend siehe Artikel 40

39 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

Artikel 15 ←

→ Artikel 17

Artikel 16 Weitere Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung zum 1. Januar 2026

Artikel 16 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2026 EGZPO § 43

Das Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung, das zuletzt durch Artikel 15 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 43 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Absatz 1a" durch die Angabe „Absatz 1" ersetzt.

Artikel 15 ←

→ Artikel 17

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 16 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 EAkteEÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EAkteEÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 17 EAkteEÄndG Weitere Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung zum 1. Januar 2027

... Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung, das zuletzt durch Artikel 16 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 43 wird ...

Artikel 40 EAkteEÄndG Inkrafttreten

... 2 bis 5 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Die Artikel 1, 3, 6, 10, 13, 14, 16 , 19, 22, 26, 29, 31 und 32 treten am 1. Januar 2026 in Kraft. (3) Die Artikel 4, 7, 11, ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17267/a334541.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben