Artikel 6 - Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit (OnlVfEEG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 349; Geltung ab 23.12.2025, abweichend siehe Artikel 26

25 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 17 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 23. Dezember 2025 ERVV § 13

Die Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803), die zuletzt durch Artikel 43 des Gesetzes vom 12. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 234) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 13 Absatz 1 Nummer 2 wird durch die folgende Nummer 2 ersetzt:

„2.: die Identität des Nutzers des Postfach- und Versanddienstes durch ein Identifizierungsmittel nach § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder 2 oder durch ein nach § 87a Absatz 6 der Abgabenordnung in der Steuerverwaltung eingesetztes sicheres Verfahren festgestellt ist,".

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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 OnlVfEEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OnlVfEEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare

G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 192

Artikel 2 ImmoVVDigG Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung

... Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 349 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 wird ...

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