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Zitierungen von § 4 Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ObstQNormV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ObstQNormV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ObstQNormV Ordnungswidrigkeiten (vom 31.05.2008)

... 2. entgegen § 2 für ein Erzeugnis wirbt, 3. entgegen § 4 Abs. 1 eine Konformitätskontrolle nicht oder nicht rechtzeitig durchführen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse

V. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 908

Artikel 1 7. ObstQNormVÄndV

... der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 (ABl. EU Nr. L 273 S. 1)" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Artikels 1 der ...

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