Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 7 Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ObstQNormV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ObstQNormV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 ObstQNormV Verwaltungsbehörde
...  1. nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 des Handelsklassengesetzes und § 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 7 Abs. 3 Nr. 3, soweit sie nach § 6 für die Überwachung ... nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 des Handelsklassengesetzes und § 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 7 Abs. 3 Nr. 3, soweit sie nach § 6 für die Überwachung zuständig ist, und  ... 6 für die Überwachung zuständig ist, und 2. nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, 6 bis 10 und 12, soweit die dort bezeichneten Erzeugnisse in den oder aus dem ...
§ 9 ObstQNormV Erzeugnisse, für die EG-Normen bestehen
... sich die in § 7 Abs. 1 genannten Vorschriften auf EG-Normen beziehen, sind die in der Anlage 1 aufgeführten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse
V. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 908
Artikel 1 7. ObstQNormVÄndV
... „Artikels 2 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 und" ersetzt. 4. § 7 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „Artikel 3 ...