Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 LSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 LSV Kompetenzen der Regulierungsbehörde
... 1, 2, 7, 8 oder 10 oder Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1804 nicht eingehalten oder nicht nach § 4 Absatz 2 nachgewiesen wird oder der Anzeigepflicht nach § 4 Absatz 1 nicht nachgekommen worden ... nicht eingehalten oder nicht nach § 4 Absatz 2 nachgewiesen wird oder der Anzeigepflicht nach § 4 Absatz 1 nicht nachgekommen worden ...
§ 6 LSV Datenübermittlung
... Regulierungsbehörde hat monatlich die Daten aus der Anzeige nach § 4 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 3, elektronisch an die nach Landesrecht für die Wahrnehmung ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen (38. BImSchV)
V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3892; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 367
§ 6 38. BImSchV Energetische Menge des elektrischen Stroms aus öffentlich zugänglichen Ladepunkten (vom 01.01.2026)
... für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gemäß § 4 Absatz 1 der Ladesäulenverordnung bei. Für bereits bestehende Ladepunkte ist die Anzeige, die zum Zeitpunkt des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts
V. v. 23.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 367
Artikel 2 LSNOV Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
... die Angabe „§ 5 Absatz 1 der Ladesäulenverordnung" durch die Angabe „ § 4 Absatz 1 der Ladesäulenverordnung " ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17329/v335516.htm