Zitierungen von § 5 BwSchutzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BwSchutzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BwSchutzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Soldatensicherheitsüberprüfungsverordnung (SoldSÜV)

V. v. 26.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 141; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7

§ 1 SoldSÜV Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen (vom 01.07.2026)

... für Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 5 Absatz 2 des Bundeswehr-Schutz-Gesetzes ist bei Soldatinnen und Soldaten durchzuführen, die 1. als Kommandosoldatin, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr

G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7

Artikel 6 MADGNeuRG Änderung der Soldatensicherheitsüberprüfungsverordnung

... für Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 5 Absatz 2 des Bundeswehr-Schutz-Gesetzes ist bei Soldatinnen und Soldaten durchzuführen, ...

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