Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 ProdSGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (BRUBEG)

G. v. 25.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 81

Artikel 26 BRUBEG Folgeänderungen

... (2) Das Digitale-Dienste-Gesetz vom 6. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 149), das durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 29 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 3 Absatz 4 Nummer 9 ...

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