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Änderung § 23i InVeKoSV vom 11.05.2010
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| § 23i InVeKoSV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 11.05.2010 geltenden Fassung | § 23i InVeKoSV n.F. (neue Fassung) in der am 11.05.2010 geltenden Fassung durch Artikel 2 V. v. 07.05.2010 eBAnz AT51 2010 V1 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 23i Registrierung | (Text neue Fassung)§ 23i (aufgehoben) |
(1) Aufkäufer oder Erstverarbeiter von Energiepflanzen oder Betriebsinhaber, die Energiepflanzen im Sinne des § 23b Abs. 1 und 2 in ihrem landwirtschaftlichen Betrieb verarbeiten oder verwenden, müssen ihren Betrieb nach Maßgabe des Absatzes 2 zum Zwecke der Bearbeitung von Verträgen, Erklärungen und Meldungen bei der Bundesanstalt anzeigen. (2) In der Anzeige nach Absatz 1 sind anzugeben: 1. Name und Anschrift des Aufkäufers oder Erstverarbeiters oder Betriebsinhabers und 2. Art der Tätigkeit als Aufkäufer oder Erstverarbeiter oder Betriebsinhaber mit Verarbeitung im landwirtschaftlichen Betrieb. (3) Die Aufkäufer oder Erstverarbeiter oder Betriebsinhaber haben nachträgliche Änderungen hinsichtlich der nach Absatz 2 zu machenden Angaben sowie eine Beendigung ihrer Tätigkeit unverzüglich bei der Bundesanstalt anzuzeigen (Änderungsanzeige). |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1747/al23894-0.htm