interne Verweise§ 2 InVeKoSV Zuständigkeit (vom 09.05.2014) ... Soweit in dieser Verordnung oder den in § 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5 genannten Vorschriften nichts anderes bestimmt ist, sind für die ... anderes bestimmt ist, sind für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 5 genannten Vorschriften die nach Landesrecht zuständigen ... auf 1. die Kontrolle des Tetrahydrocannabinolgehalts des Hanfs im Rahmen der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bezeichneten Stützungsregelung, 2. (aufgehoben) ... b bezeichneten Stützungsregelung, 2. (aufgehoben) 3. die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bezeichneten Rechtsakte hinsichtlich der Überwachung und ... der in der nationalen Reserve zur Verfügung stehenden Mittel, 4. die in § 1 Absatz 1 Nummer 2a Buchstabe a genannten Zahlungen an anerkannte Erzeugerorganisationen des ...
§ 3 InVeKoSV Flächenidentifizierungssystem (vom 11.05.2010) ... auf welche der nachfolgend genannten Referenzparzellen sich das nach den in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis Nummer 2a genannten Rechtsakten zu errichtende System zur Identifizierung ...
§ 6a InVeKoSV Betriebsnummer (vom 03.10.2014) ... teilt jedem Betriebsinhaber zu Zwecken der Identifizierung eine Nummer für alle in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis Nummer 2a genannten Stützungsregelungen zu (Betriebsnummer). ... Obst und Gemüse zu Zwecken der Identifizierung eine Betriebsnummer für die in § 1 Absatz 1 Nummer 2b genannte Stützungsregelung zu, sofern ein Mitglied nicht bereits über ...
§ 7 InVeKoSV Sammelantrag (vom 09.05.2014) ... (2) Der Betriebsinhaber hat im Sammelantrag unbeschadet der nach den in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Rechtsakten geforderten Angaben Folgendes anzugeben: 1. Name ...
§ 16 InVeKoSV Antrag (vom 23.12.2010) ... Zahlungen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2a Buchstabe a werden anerkannten Erzeugergemeinschaften des Hopfensektors auf ...
§ 29 InVeKoSV Duldungs- und Mitwirkungspflichten (vom 01.01.2012) ... der Zahlungen erheblichen sonstigen Belege und die nach dieser Verordnung und den in § 1 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 2a Buchstabe a genannten Rechtsakten vorgeschriebenen Bücher, ...
§ 33 InVeKoSV Zuständige Verwaltungsbehörde (vom 01.01.2012) ... Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist bei Stützungsregelungen nach 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und 2. § 1 Absatz 1 Nummer 2a, soweit im ... nach 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und 2. § 1 Absatz 1 Nummer 2a, soweit im Rahmen dieser Verordnung die in § 1 Absatz 1 Nummer ... 2. § 1 Absatz 1 Nummer 2a, soweit im Rahmen dieser Verordnung die in § 1 Absatz 1 Nummer 1, 2a, 3 und 4 genannten Rechtsakte, das Marktorganisationsgesetz und diese ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
V. v. 20.12.2010 eBAnz AT134 2010 V1
Artikel 2 1. DirektZahlVerpflVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... (eBAnz AT51 2010 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 Nummer 2a wird wie folgt gefasst: „2a. der Verordnung (EG) Nr. ... 1. die Kontrolle des Tetrahydrocannabinolgehalts des Hanfs im Rahmen der in § 1 Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Stützungsregelung, 2. die Regelung des § 27 ... 2 hinsichtlich der Flächenzahlung für Schalenfrüchte, 3. die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Rechtsakte ... der in der nationalen Reserve zur Verfügung stehenden Mittel, 4. die in § 1 Absatz 1 Nummer 2a Buchstabe a genannten Zahlungen an anerkannte Erzeugerorganisationen des ... des Hopfensektors § 16 Antrag (1) Zahlungen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2a Buchstabe a werden anerkannten Erzeugergemeinschaften des Hopfensektors auf ... des Hopfensektors," b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 2a Buchstabe ... In Absatz 2 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 2a Buchstabe a" ersetzt. 6. Dem § 31 wird ...
Erste Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung
V. v. 30.04.2014 BAnz AT 08.05.2014 V2
Artikel 1 1. InVeKoSVÄndV ... (eBAnz AT144 2011 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgender Buchstabe d ... 2014.". 2. In § 2 Absatz 1 werden a) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5" ... a) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5" und b) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und ... Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5" und b) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis ... die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 5" ersetzt. 3. § 7 wird wie folgt ...
Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung sowie zur Aufhebung und Fortgeltung produktbezogener Verordnungen
V. v. 15.12.2011 eBAnz AT144 2011 V1
Artikel 2 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... (eBAnz AT49 2011 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... folgt geändert: a) In Absatz 1 werden aa) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 4" ... aa) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 4" und bb) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 ... Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 4" und bb) die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 5" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis ... die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 5" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 4" ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt ... Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 1 Absatz 2 Nummer 1" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b" ... In Nummer 1 wird die Angabe „§ 1 Absatz 2 Nummer 1" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b" ersetzt. bb) Nummer 2 wird aufgehoben. ... und" gestrichen. 15. In § 31a werden die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 2 und in § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 2a" ... werden die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 2 und in § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 2a" durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 bis ... Absatz 2 und in § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 2a" durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 2a" ersetzt. 16. In § 33 Nummer 1 werden die ...
Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung, der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der Seefischereiverordnung
V. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 801
Artikel 2 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... vom 7. Februar 2008 (BGBl. I S. 149), wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: § 1 Anwendungsbereich (1) Die ... wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: § 1 Anwendungsbereich (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die ... 2. In § 2 werden a) in Absatz 1 aa) die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4" und ... aa) die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4" und bb) die Angabe § 1 Abs. 1" durch die ... die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4" und bb) die Angabe § 1 Abs. 1" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" und b) in ... 4" und bb) die Angabe § 1 Abs. 1" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" und b) in Absatz 7 die Angabe § 1 Abs. 1 ... § 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" und b) in Absatz 7 die Angabe § 1 Abs. 1 Buchstabe a und b" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a und ... in Absatz 7 die Angabe § 1 Abs. 1 Buchstabe a und b" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a und b" ersetzt. 3. Dem § 3 werden ... Dem § 3 werden folgende Sätze angefügt: Das nach den in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Rechtsakten errichtete System zur Identifizierung landwirtschaftlicher ... errichtete System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen ist auch bei den in § 1 Abs. 1 Nr. 2 genannten Rechtsakten anzuwenden. Zur Durchführung des ... teilt jedem Betriebsinhaber zu Zwecken der Identifizierung eine Nummer für alle in § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 genannten Stützungsregelungen zu (Betriebsnummer)." 8. ... 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: Wer nachwachsende Rohstoffe nach den in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Rechtsakten erwirbt oder verwendet, hat die in diesen Rechtsakten ... zuständige Landesstelle kann von einer Kürzung von Zahlungen für die in § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 und 7 genannten Stützungsregelungen absehen, wenn 1. ein ... Ordnungswidrigkeiten ist" die Wörter bei Stützungsregelungen nach § 1 Abs. 2" eingefügt und b) die Angabe § 1" durch die Angabe ... nach § 1 Abs. 2" eingefügt und b) die Angabe § 1 " durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" ersetzt. 17. Die ... eingefügt und b) die Angabe § 1" durch die Angabe § 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" ersetzt. 17. Die Überschrift der Anlage 1 wird wie ...
Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und der Hauptzollamtszuständigkeitsverordnung
V. v. 23.12.2005 BGBl. I S. 3720
Artikel 1 InVeKoSVÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... vom 3. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3194) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Abs. 2 wird in Nummer 6 der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt und folgende Nummer 7 ... ist zuständig für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 Abs. 1 Buchstabe a und b genannten Rechtsakte, soweit sie sich auf die in § 1 Abs. 2 Nr. 7 ... der in § 1 Abs. 1 Buchstabe a und b genannten Rechtsakte, soweit sie sich auf die in § 1 Abs. 2 Nr. 7 bezeichnete Stützungsregelung für Tabak beziehen." 3. ... (2) Im Anbauvertrag oder in einer Anlage hierzu ist unbeschadet der nach den in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Rechtsakten geforderten Angaben Folgendes anzugeben: 1. die ... Hamburg-Jonas beantragen. Das Hauptzollamt Hamburg-Jonas kann über die nach den in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Rechtsakten geforderten Unterlagen hinaus weitere Nachweise verlangen, wenn ...
Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und zur Änderung der EG-Sicherheiten-Verordnung
V. v. 07.02.2008 BGBl. I S. 149
Verordnung zur Neuregelung der Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse und zur Änderung der InVeKoS-Verordnung
V. v. 25.09.2014 BGBl. I S. 1561
Artikel 2 OGErzeugerOrgDVEV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... AT 08.05.2014 V2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert. 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach Nummer 2a folgende Nummer 2b ... Obst und Gemüse zu Zwecken der Identifizierung eine Betriebsnummer für die in § 1 Absatz 1 Nummer 2b genannte Stützungsregelung zu, sofern ein Mitglied nicht bereits über ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
V. v. 07.05.2010 eBAnz AT51 2010 V1
Artikel 2 2. BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung ... nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen" gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert ... folgt geändert: a) In Absatz 1 werden aa) die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5", ... aa) die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5", bb) die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und ... Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 5", bb) die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis ... bb) die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2a bis 5" ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt ... sich bezieht auf die Kontrolle des Tetrahydrocannabinolgehalts des Hanfs im Rahmen der in § 1 Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Stützungsregelung." c) In Absatz 6 werden ... von Direktzahlungen Zahlungen für Stützungsregelungen im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 werden nur gewährt, wenn ... im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 werden nur gewährt, wenn die beihilfefähige Fläche des Betriebs, für ... auf welche der nachfolgend genannten Referenzparzellen sich das nach den in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis Nummer 2a genannten Rechtsakten zu errichtende System zur Identifizierung ... 8. § 6a wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2" wird durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 bis Nummer ... a) Die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2" wird durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 bis Nummer 2a" ersetzt und b) nach Satz 1 wird folgender Satz 2 ... wie folgt gefasst: „(1) Die Zahlungen für 1. die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 genannten ... für 1. die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 genannten Stützungsregelungen und 2. den Ergänzungsbetrag der ... wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 und 7" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung ... 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 und 7" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 2 und in § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 2a" ... durch die Angabe „§ 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 2 und in § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 2a" ersetzt. b) Nummer 1 wird wie folgt ... über Ordnungswidrigkeiten ist bei Stützungsregelungen nach 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und ... nach 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und 2. § 1 Absatz 1 Nummer 2a, soweit im ... Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und 2. § 1 Absatz 1 Nummer 2a, soweit im Rahmen dieser Verordnung die in § 1 Absatz 1 Nummer ...
Zitate in aufgehobenen TitelnHauptzollamtszuständigkeitsverordnung (HZAZustV)
V. v. 08.10.2004 BGBl. I S. 2606; aufgehoben durch § 9 V. v. 16.02.2007 BGBl. I S. 202
§ 3 HZAZustV Oberfinanzdirektion Hamburg (vom 01.01.2006) ... der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92); 2. die Gewährung der Tabakbeihilfe nach § 1 Abs. 2 Nr. 7 der InVeKoS-Verordnung vom 3. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3194) in der jeweils ...
Hauptzollamtszuständigkeitsverordnung (HZAZustV)
V. v. 16.02.2007 BGBl. I S. 202; aufgehoben durch § 44 V. v. 22.11.2016 BGBl. I S. 2642
§ 3 HZAZustV Oberfinanzdirektion Hamburg (vom 01.01.2009) ... Verordnung (EWG) Nr. 2913/92); 2. die Gewährung einer Tabakbeihilfe nach § 1 Abs. 2 Nr. 7 und § 2 Abs. 7 der InVeKoS-Verordnung vom 3. Dezember 2004 (BGBl. I ...
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