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Eingangsformel - Sechste Verordnung zur Änderung der EU-RHG-Ausnahmeverordnung (6. EURHGAusnahmVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 14.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 102; Geltung ab 17.04.2026
1 Änderung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit verordnet aufgrund

-
des § 3 der BVL-Übertragungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 2009 (BGBl. I S. 1220), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 29) geändert worden ist, und

-
des § 70 Absatz 12 Satz 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2021 (BGBl. I S. 4253; 2022 I S. 28), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 3. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 29) geändert worden ist:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

6. EURHGAusnahmVÄndV - Änderungen überwachen

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17485/a338782.htm   
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