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Zitierungen von § 3 DonauSchPV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 DonauSchPV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DonauSchPV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 DonauSchPV Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (vom 27.09.2022)

... § 1.21 Nr. 3 oder § 7.01 Nr. 2 der Anlage A zu dieser Verordnung, auch in Verbindung mit § 3 Abs. 6 , oder 2. einer mit einer Erlaubnis nach § 1.23, § 3.48 Nr. 2 Buchstabe b, ... 13.06 Nr. 2 oder § 14.02 Nr. 2 der Anlage A zu dieser Verordnung, auch in Verbindung mit § 3 Abs. 6 , verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt. (2) Ordnungswidrig im ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Erste Verordnung zur Änderung der Vierten Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Siebenundzwanzigsten Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung

V. v. 28.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 118

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Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 37 WSVZuAnpV Änderung der Donauschiffahrtspolizeiverordnung

... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Halbsatz 1 und 2 und ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 532 10. ZustAnpV Änderung der Donauschifffahrtspolizeiverordnung

... In § 3 Absatz 1 der Donauschifffahrtspolizeiverordnung vom 27. Mai 1993 (BGBl. I S. 741; 1994 I S. 523; ...

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