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Zitierungen von § 26 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 BPolG Erkennungsdienstliche Maßnahmen
... Bundespolizei kann erkennungsdienstliche Maßnahmen vornehmen, wenn 1. eine nach § 26 Absatz 1 oder 2 zulässige Identitätsfeststellung auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen ...
§ 30 BPolG Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen
... im Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen an der Grenze oder den in § 26 Absatz 1 Nummer 4 bezeichneten Objekten personenbezogene Daten auch durch Anfertigung von Bild- und ... Gefahren für die öffentliche Sicherheit an der Grenze oder die Sicherheit der in § 26 Absatz 1 Nummer 4 bezeichneten Objekten entstehen. Die Erhebung kann auch durchgeführt werden, wenn ...
§ 31 BPolG Selbsttätige Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte
... oder Gefahren für die Sicherheit an der Grenze oder 2. Gefahren für die in § 26 Absatz 1 Nummer 4 bezeichneten Objekte oder für dort befindliche Personen oder Sachen. Der ...
§ 62 BPolG Richterliche Entscheidung
... Wird eine Person auf Grund des § 26 Absatz 3 Satz 3 , § 28 Absatz 3, § 61 Absatz 1 oder 2 oder § 66 Absatz 5 festgehalten, hat die ...
§ 63 BPolG Behandlung festgehaltener Personen
... Wird eine Person auf Grund des § 26 Absatz 3 Satz 3 , § 28 Absatz 3, § 61 Absatz 1 oder 2 oder § 66 Absatz 5 festgehalten, sind ihr ...
§ 66 BPolG Durchsuchung und körperliche Untersuchung von Personen; Entnahme von Blutproben
... Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 26 Absatz 3 Satz 4 und Absatz 5 Satz 2 eine Person durchsuchen, wenn 1. sie nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften ... Zustand oder sonst in hilfloser Lage befindet, 4. sie sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 4 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ... kann die Bundespolizei ferner eine Person durchsuchen, wenn sie 1. sich an einem der in § 26 Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Orte aufhält oder 2. sich in einem Objekt im Sinne des § 26 ... 2 Nummer 1 bezeichneten Orte aufhält oder 2. sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Absatz 2 Nummer 2 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ...
§ 67 BPolG Durchsuchung von Sachen
... Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 23 Absatz 3, § 26 Absatz 3 Satz 4 und Absatz 5 Satz 2 eine Sache durchsuchen, wenn 1. sie von einer Person mitgeführt wird, die nach ... befindet, die sichergestellt werden darf, 4. sie sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 4 oder in dessen unmittelbarer Nähe befindet und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass in ... kann die Bundespolizei ferner eine Sache durchsuchen, wenn 1. sie sich an einem der in § 26 Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Orte befindet, 2. sie sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Absatz 2 ... Absatz 2 Nummer 1 bezeichneten Orte befindet, 2. sie sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Absatz 2 Nummer 2 oder in dessen unmittelbarer Nähe befindet und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort ... Wasser- oder Luftfahrzeug handelt, in dem sich eine Person befindet, deren Identität nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 festgestellt werden darf; die Durchsuchung kann sich auch auf die in dem Fahrzeug enthaltenen ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
Zitat in folgenden Normen
Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)
Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 320
§ 42 BKAG Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen (vom 28.10.2026)
... nach § 5 Absatz 1 Satz 2 begangen werden soll, kann das Bundeskriminalamt entsprechend § 26 Absatz 3 des Bundespolizeigesetzes die Identität einer Person feststellen, 1. um eine Gefahr abzuwehren, ...
§ 63 BKAG Allgemeine Befugnisse (vom 28.10.2026)
... der Gefährdungslage oder von auf die Person bezogenen Anhaltspunkten erforderlich ist; § 26 Absatz 3 des Bundespolizeigesetzes gilt entsprechend, 2. verlangen, dass Berechtigungsscheine, Bescheinigungen, Nachweise ...
Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)
G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
§ 10a ZollVG Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (vom 28.10.2026)
... erforderlich sind, befugt, 1. die Identität von Personen festzustellen; § 26 Absatz 3 des Bundespolizeigesetzes gilt entsprechend, 2. personenbezogene Daten mit dem Inhalt von Dateien abzugleichen, ...
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