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Zitierungen von § 30 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 BPolG Einsatz mobiler Sensorträger für Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs-, Tonaufnahme- und Tonaufzeichnungsgeräte
... erheben: 1. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen nach § 30 , 2. Einsatz selbsttätiger Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte nach ...
§ 47 BPolG Kennzeichnung
... 1 durch diese Stelle aufrechtzuerhalten. (4) Personenbezogene Daten, die nach den §§ 30 bis 34 und 63 erhoben worden sind, müssen erst mit der Speicherung in einem Vorgangs- oder ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
§ 106 BPolG Berichtspflichten; Evaluierung
... die Ausübung ihrer Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25, 30 , 31, 31a, 31b, 33, 35 bis 41, 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach § ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17760/v344146.htm