Zitierungen von § 31b BPolG

... Stelle aufrechtzuerhalten. (4) Personenbezogene Daten, die nach den §§ 30 bis 34 und 63 erhoben worden sind, müssen erst mit der Speicherung in einem Vorgangs- oder ...

... Kontrollen bezüglich der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach den §§ 25, 31b , 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 und von deren Übermittlungen nach § 56 mindestens alle ...

... Über eine Maßnahme nach den §§ 25, 31b , 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 Absatz ... 2. des § 25 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 3. des § 31b (biometrische Detektion in Echtzeit) die Zielperson, 4. des § 37, bei der ...

... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...

... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 25, 31b , 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung ... bei Maßnahmen nach § 25 Absatz 2 der Nutzer, 3. bei Maßnahmen nach § 31b die Zielperson sowie die Anzahl von falsch positiven Treffern, 4. bei Maßnahmen ...

... ihrer Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25, 30, 31, 31a, 31b , 33, 35 bis 41, 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach § 56. ... 2028 über die Ergebnisse der Evaluation. (3) Die §§ 31a und 31b werden durch die Bundespolizei im Zusammenwirken mit einer wissenschaftlichen Einrichtung auf ... beginnt zwei Jahre nach der Inbetriebnahme eines Systems nach § 31a Absatz 1 oder § 31b Absatz 1 Satz 1 durch die Bundespolizei. Das Bundesministerium des Innern berichtet dem Deutschen ... Zu evaluieren sind die Wirksamkeit der Maßnahmen nach den §§ 31a und 31b zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, die Auswirkungen der Maßnahmen ... öffentlichen Sicherheit, die Auswirkungen der Maßnahmen nach den §§ 31a und 31b auf die Ausübung von Grundrechten und die Schwere der durch Maßnahmen nach den ... von Grundrechten und die Schwere der durch Maßnahmen nach den §§ 31a und 31b verursachten ...