Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 DesignRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 DesignRMoG Weitere Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 5)

... L, 2024/825, 6.3.2024). Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das zuletzt durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 15b wird ...

Artikel 7 DesignRMoG Inkrafttreten

... Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am 9. Dezember 2027 in Kraft. (2) Artikel 5 tritt mit Wirkung vom 27. September 2026 in Kraft. (3) Artikel 6 tritt am 27. September ...

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