Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 DesignRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 DesignRMoG Inkrafttreten

... Kraft. (2) Artikel 5 tritt mit Wirkung vom 27. September 2026 in Kraft. (3) Artikel 6 tritt am 27. September 2028 in ...

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