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Zitierungen von § 11 KlFzKV-BinSch

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 KlFzKV-BinSch verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KlFzKV-BinSch selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 KlFzKV-BinSch Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... 1995 in Kraft. Abweichend von Satz 1 treten in Kraft: 1. § 2 Abs. 1 und § 11 Nr. 1 Buchstabe a, b, Nr. 2 Buchstabe a am 1. Mai 1995 für Kleinfahrzeuge mit einer ... effektive Nutzleistung mehr als 3,68 kW beträgt; 2. § 2 Abs. 1 und § 11 Nr. 1 Buchstabe a, b, Nr. 2 Buchstabe a am 1. Mai 1996 für die übrigen Kleinfahrzeuge ... die übrigen Kleinfahrzeuge mit Antriebsmaschine; 3. § 2 Abs. 1 und § 11 Nr. 1 Buchstabe a, b, Nr. 2 Buchstabe a am 1. Mai 1997 für Kleinfahrzeuge unter Segel. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115

Artikel 6 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (vom 11.04.2024)

... nicht mehr geeignet ist oder abgemeldet werden soll." 6. § 11 Nummer 1 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe c wird das Wort „oder" am ...

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